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I was at 33rd Chaos Com­mu­ni­ca­tion Congress. Here is my list of must-watch talks (in no particular order):

Enjoy!

Folgender Artikel ist am 07.02.2014, in der Ausgabe N°336, im Forum ver­öf­fent­licht worden. Das PDF ist hier einsehbar.

Dieser Artikel ist in Zu­sam­men­ar­beit mit Jan Guth und Sam Grüneisen entstanden.

Über den NSA-Skandal und seine Bedeutung für Luxemburg

"Wir leben in einer Zeit, in der wir von In­fra­struk­tur umgeben sind, die uns zu hin­ter­ge­hen versucht."

—Fefe

[1]

In den letzten Monaten waren Begriffe wie NSA, PRISM, Tempora und Anhängsel vermehrt in der nationalen und in­ter­na­tio­na­len Presse zu lesen. Was steht hinter diesen Begriffen und in welchem Zu­sam­men­hang wird Luxemburg erwähnt? Welche Technik wird bei der all-über­grei­fen­den Über­wa­chung benutzt? Welche Ge­gen­maß­nah­men kann man hier anwenden? Dies sind nur einige der vielen Fragen, die man sich bei diesem Thema stellen kann.

Die NSA (National Security Agency) ist einer der vielen Ge­heim­diens­te der Ver­ei­nig­ten Staaten von Amerika. Es ist der größte Aus­lands­ge­heim­dienst des Landes und zum Teil ver­gleich­bar mit unserem Ge­heim­dienst, dem SREL (Service de Rens­eig­ne­ment de l’État Luxembourg). Die Aufgabe der NSA ist, wie es de rName schon andeutet, für die "nationale Sicherheit" zu sorgen. Nun wurde in den letzten Monaten durch die Ent­hül­lun­gen von Edward Snowden bekannt, dass die NSA eine Welt­über­wa­chung betreibt und damit quasi jede Person überwacht, ob US-Amerikaner oder nicht. Dieses Programm wird PRISM genannt und ist nur ein kleiner Teil des gesamten Pan­op­ti­kums. Die NSA fängt nicht nur die Daten in Echtzeit ab und speicher sie, sondern sie hat auch versucht, Im­ple­men­tie­run­gen vun Ver­schlüs­se­lungs­me­tho­den bewusst zu be­ein­flus­sen, so dass es für sie einfacher ist, ver­schlüs­sel­te Kom­mu­ni­ka­ti­on zu durch­bre­chen und mitzulesen. Außerdem steht sie in engem Kontakt mit anderen Ge­heim­diens­ten, vor allem dem Government Com­mu­ni­ca­ti­ons Head­quar­ters (GCHQ) des Ver­ei­nig­ten Kö­nig­reichs. Auch große Un­ter­neh­men wie Facebook, Google, Apple, Microsoft und Co. er­mög­li­chen - freiwillig oder gezwungen - diese Über­wa­chung.

Nun stellt sich die Frage, warum die US-ame­ri­ka­ni­sche und britische Regierung dies tun. Ter­ror­be­kämp­fung wird als Deckmantel für die Über­wa­chung genutzt. Für den Laien mag dies als Recht­fer­ti­gung genügen, jedoch wird den meisten nicht bewusst, was dafür geopfert wird. Unsere Freiheiten, die unsere Vorfahren hart erkämpft haben, werden auf einmal vom Tisch gefegt. Rechte, die in der All­ge­mei­nen Erklärung der Men­schen­rech­te fest­ge­hal­ten wurden, gelten auf einmal nicht mehr. Und dies, um eine "nationale Sicherheit" zu ge­währ­leis­ten.

Je mehr der Staat über uns weiß, desto mehr kann er uns be­ein­flus­sen und dies wi­der­spricht dem de­mo­kra­ti­schen Grund­ge­dan­ken. Das Recht auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung ist eines der höchsten Güter die der Mensch sich gegeben hat. In einer Welt, die an die der Bücher 1984 von George Orwell oder Brave New World von Aldous Huxley erinnert, wird dem Mensch die Pri­vat­sphä­re genommen, die fun­da­men­tal für das Zu­sam­men­le­ben in einer Ge­sell­schaft ist. Ein latentes Angst­ge­fühl macht sich breit. Auch führt eine Mas­sen­über­wa­chung dazu, dass das Vertrauen innerhalb der Ge­sell­schaft zerstört wird. Jeder weiß von sich selbst, dass er ein guter Mensch ist. Durch die Mas­sen­über­wa­chung kommt es dazu, dass wir uns Fragen stellen, warum z.B. mein Nachbar überwacht wird. Hat dieser etwas zu verbergen? Ist er ein Schwer­ver­bre­cher? Diesen psy­cho­lo­gi­schen Faktor darf man nicht un­ter­schät­zen, denn dadurch entsteht eine allgemeine Paranoia in der Ge­sell­schaft. Jeder Mensch hat Ge­heim­nis­se und die Vertreter der Ar­gu­men­ta­ti­on "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu fürchten!", sind sich des Ausmaßes der Bedrohung nicht bewusst.

Luxemburg: Ziel oder Mittäter?

Für die Ver­ant­wort­li­chen in den Re­gie­rungs­stel­len und Nach­rich­ten­diens­ten sind US-ame­ri­ka­ni­sche Bürger und alle anderen Welt­be­woh­ner bei weitem nicht gleich­zu­stel­len. Dies hat jeder spätestens am Tag verstanden, an dem die US-Regierung die Ab­ge­ord­ne­ten zweiter Wahl Mr. Murphy und Mr. Meeks nach Deutsch­land schickte, um ein "No-Spy"-Abkommen aus­zu­hand­len. Die USA gedenken aber nicht es zu un­ter­schrei­ben, denn es soll kein Prä­ze­denz­fall geschaffen werden. Die Sorge ist zu groß, dass auch andere Länder die gleichen For­de­run­gen wie Deutsch­land stellen könnten: eine Hin­hal­te­tak­tik, die sich bis jetzt immer bewährt hat.

Doch warum soll Luxemburg nun als Mittäter angesehen werden? In einem von Edward Snowden geleakten NSA-Dokument wird Luxemburg als "Tier B"-Land auf­ge­lis­tet, mit dem angeblich eine engere Ko­ope­ra­ti­on besteht. Was dies nun genau zu bedeuten hat, wissen wahr­schein­lich nur die be­trof­fe­nen Ge­heim­diens­te. Doch es lässt sich vieles erahnen. Wir wissen, dass die USA mas­sen­wei­se Daten abschöpfen und das ver­dachts­un­ab­hän­gig. Da sich eine lupenreine Diktatur durch totale Über­wa­chung aber nur schwer im Alleingang durch­set­zen lässt, lassen CIA und NSA auch Ge­heim­diens­te anderer Länder für sich arbeiten. Durch den "Tier B"-Rang Luxemburgs dürften wohl einige Datensätze von Lu­xem­bur­ger Bürgern den Weg in die Da­ten­ban­ken der NSA finden. Denken wir da nur mal an Skype - der VoIP-Dienst schlecht­hin und dies weltweit. Skype ist ansässig in Luxemburg und es wäre überaus naiv zu glauben, dass SREL und Co. die Telefonate und/oder Metadaten nicht rausrücken würden.

Aus ver­gan­ge­nen Er­fah­run­gen kann man der Un­ter­su­chung des Dossiers der nationalen Da­ten­schutz­kom­mis­si­on (CNPD) nicht das nötige Vertrauen ent­ge­gen­brin­gen, um ernsthaft zu glauben, dass es keinen Spio­na­ge­da­ten­aus­tausch mit den USA gab.

Dass die US-ame­ri­ka­ni­sche Botschaft in Berlin jed­mög­li­che Sensoren auf ihrem Dach in­stal­liert hat, um im deutschen Re­gie­rungs­vier­tel so viel wie möglich abzuhören, ist mitt­ler­wei­le bekannt. Nun kann man sich doch fragen, weshalb die Botschaft in Luxemburg nicht in einem Re­gie­rungs­vier­tel ist? Sind wir vielleicht ohne es zu ahnen, von der US-Regierung zum ein­und­fünf­zigs­ten Bun­des­staat befördert worden und fallen somit nicht mehr unter die weltweite, sonder nur noch die lan­des­in­ter­ne Über­wa­chung? Nein, sicher nicht! Doch der Standpunkt der Botschaft ist dennoch sehr günstig gelegen, denn viele wichtige eu­ro­päi­sche In­sti­tu­tio­nen liegen im direkten Blickfeld der Botschaft, ohne größere Hin­der­nis­se. Für Richt­an­ten­ne eine her­vor­ra­gen­de Vor­aus­set­zung. Nun wollen wir jedoch hier nichts un­ter­stel­len, sondern nur die geo­po­li­ti­sche Lage ver­deut­li­chen. Es gibt allerdings eine Botschaft, die nahe am Staats­mi­nis­te­ri­um und anderen wichtigen Re­gie­rungs­ge­bäu­den liegt: die des Ver­ei­nig­ten Kö­nig­reichs. Von der Hausnummer 5 auf dem Boulevard Joseph II bis hin zum Staats­mi­nis­ter sind es grob geschätzt 40 Meter Luftlinie. Eine ideale Distanz zum "Ab­schnor­cheln" von Daten?

Globaler und lokaler Da­ten­schutz

Schrift­stel­ler aus aller Welt be­schrit­ten den Weg, eine weltweite Petition mit dem Titel "Writers against Mass-Sur­veil­lan­ce" zu starten. Die zentrale Forderung ist die Umsetzung eines globalen Da­ten­schut­zes, der über die nationalen Grenzen hinausgeht. Doch ist dies der ent­schei­den­de Schritt in der Schlacht gegen die Neu­gie­ri­gen oder stellt es ein Ideal dar, das wahr­schein­lich weltweit kaum durch­ge­setzt werden könnten?

Ein globaler Da­ten­schutz würde von mehr als 190 Ländern verlangen, gemeinsam ein Ziel zu erreichen. Doch wenn dies schon beim Um­welt­schutz nicht klappt, warum sollte die Welt­ge­mein­schaft hierbei er­folg­reich sein?

"Le Gou­ver­ne­ment soutiendra les in­itia­ti­ves au niveau de l’Union européenne en vue de la mise en place d’une convention anti-espionnage avec ses par­te­n­ai­res politiques et éco­no­mi­ques"[2], schreibt die neue Regierung in ihrem Ko­ali­ti­ons­pro­gramm. Unter dem Titel "De­mo­kra­ti­sche Erneuerung", kündigt die Koalition an, dass sie ein "No-Spy-Abkommen" auf eu­ro­päi­scher Ebene un­ter­stüt­zen möchte. Doch ist der richtige Weg? Und scheren sich die Ge­heim­diens­te überhaupt um solche Gesetze, wenn sie sich doch bereits jetzt schon über unzählige andere Pa­ra­gra­phen hin­weg­set­zen?

Würden wir mit einem nationalen (lokalen) fundierten Da­ten­schutz den richtigen Weg be­schrei­ten? Die Autoren dieses Artikels stehen hinter dieser Auffassung! Man muss sich darüber im Klaren sein, dass die Forderung nach mehr "Da­ten­schutz" auch andere Prinzipien beinhalten, wie bspw. Netz­neu­tra­li­tät, die Freiheit der In­for­ma­tio­nen, OpenData und noch andere, die si­cher­stel­len, dass das Internet ein freies und kreatives Netz bleiben kann. Ein in der Verfassung ver­an­ker­ter Da­ten­schutz, kombiniert mit strengen national Gesetzen, würde nicht nur die Datensätze der Bürger ver­tei­di­gen oder den Wirt­schafts­stand­ort at­trak­ti­ver machen, sondern der be­tref­fen­de Staat würde auch als Vorbild angesehen werden. Diese päd­ago­gi­sche Rolle des Vorbilds ist fast ebenso wichtig wie die des Schutzes der Daten.

Revolution oder Revolte?

Wie geht man gegen einen Feind vor, der über unendlich große Ressurcen verfügt und sich über Gesetze hin­weg­setzt? Ziviler Unghorsam stellt eine Mög­lich­keit dar. Proteste, Mahnmale und Aktivismus helfen und können Hoff­nungs­trä­ger sein. Es liegt ein Hauch von Revolution in der Luft. Ägypten, Tunesien und die Ukraine machen es vor.

Doch auch die Tech­no­lo­gie kann man gegen den Staat und deren Spit­zel­diens­te benutzen. Hierbei spielt Kryp­to­gra­fie eine gewichtige Rolle. Wer dem Joch der globalen Mas­sen­über­wa­chung entfliehen will, der kann sich so genannten "Cryp­to­par­tys" an­schlie­ßen. Hier lernt der Bürger z.B. den Umgang mit Ver­schlüs­se­lungs­soft­ware und wie man anonym im Internet surfen kann. Auch gibt es nun vermehrt Or­ga­ni­sa­tio­nen, die Dienste zur anonymen Kom­mu­ni­ka­ti­on be­reit­stel­len. Lokal gibt es zum Beispiel den Toch­ter­ver­ein des Chaos Computer Clubs Lëtzebuerg nammes Frënn vun der Ënn, der weltweit Tor-Server betreibt. Tor ist eine Software, die jedem erlaubt, anonym im Internet zu surfen.

Er­kennt­nis­se aus den ver­gan­ge­nen Monaten

Eine Erkenntnis ist, dass die Presse ein wichtiger Be­stand­teil unserer Demokratie ist. Sie darf nicht nur als Anhängsel angesehen, sondern muss zum vierten Pfeiler der Demokratie auf­ge­wer­tet werden. Sie hat als Aufgabe, Missstände in der Le­gis­la­ti­ve, Judikative und Exekutive auf­zu­zei­gen. Auch müssen Whist­leb­lo­wer adäquat geschützt werden. Das Recht auf Anonymität für In­for­man­ten muss fest im Gesetz verankert werden, weil sie un­ab­ding­lich ist, um solche Missstände auf­zu­de­cken.

Ein nicht zu un­ter­schät­zen­der Punkt ist die friedliche Präsenz auf der Straße in Form von De­mons­tra­tio­nen. Denn es reicht nicht, nur in sozialen Netzwerken zu teilen und zu liken, sondern die Bürger müssen aktiv werden und bei­spiels­wei­se Petitionen oder Proteste or­ga­ni­sie­ren. Deshalb gilt weiterhin: "Verbreite die Nachricht und geh auf die Straße!"

[1]Source: https://blog.fefe.de/?ts=ac5169c5
[2]Source: Ko­ali­ti­ons­pro­gramm Regierung 2013 - http://www.gou­ver­ne­ment.lu/3322796/Programme-gou­ver­ne­mental.pdf (Seite 10)
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This year was the fifth iteration of the CCCamp. As there we’re some in­ter­est­ing talks, here is my list of must-watch talks (in no particular order):

Enjoy!

Better late than never!

So I went last year to the 31C3, the annual hacker conference. This is my list of the must-watch talks (in no particular order):

Have fun!